NÖ als Wirtschaftsregion im absoluten Spitzenfeld
„Niederösterreich belegt Platz 1 bei der Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger. Nirgendwo in Österreich haben die Menschen mehr im Geldbörsel übrig. Pro Werktag werden in NÖ 32 Firmen gegründet. Derzeit werden 300 Betriebsansiedlungsanträge bearbeitet, so viele wie noch nie zuvor. Kein Wunder, dass auch die Wachstumsprognosen für die NÖ Wirtschaft kürzlich nach oben korrigiert wurden. Mit 2,5% wächst das NÖ Brutto-Inlands-Produkt deutlich stärker als bundesweit mit 2,2%. Im Sommer 2017 konnte auch eine Trendwende am Arbeitsmarkt eingeleitet werden. Mit 618.000 unselbstständig Beschäftigten haben wir einen weiteren Höchststand bei den Beschäftigungszahlen und nun ist auch die Zahl der Arbeitslosen mit 3,4% deutlich rückläufig“, betont der Landesgeschäftsführer.
NÖ vom dritt- zum zweitsichersten Bundesland Österreichs
„Mit dem bundesweit höchsten Rückgang der Kriminalität um 8,6%, wurde NÖ vom drittsichersten zum zweitsichersten Bundesland Österreichs – die Polizistinnen und Polizisten im Land haben hervorragend gearbeitet. Allerdings ist jeder Kriminalfall einer zu viel. Aus diesem Grund wurde im Juli das größte Sicherheitspaket der letzten 15 Jahre präsentiert - 1.150 Neuaufnahmen sorgen bis 2020 für insgesamt 700 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten in NÖ. Zudem werden 200 Sicherheitsjobs von Wien nach NÖ verlagert. Neben der neuen Flugeinsatzstelle am Cobra-Areal in Wr. Neustadt kommt auch eine zusätzliche NÖ Polizeischule nach St. Pölten. Auf Initiative aus NÖ wurden sowohl auf Seite des Landes als auch auf der Seite des Bundes Erleichterungen für unsere Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Rückwirkend mit 1. Jänner 2017 werden das Land NÖ und die NÖ Gemeinden die Mehrwertsteuer für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge tragen. Weiters werden die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in das Gratis-Impfprogramm für Hepatitis A & B aufgenommen“, erklärt Ebner.
Ein Sozialsystem für die Schwächsten und nicht für die Frechsten
„NÖ weist die niedrigste Armutsgefährdung im Bundesländervergleich auf. Bei unseren Reformschritten zur Mindestsicherung sind wir Vorbild für ganz Österreich. Im Sommer 2017 sind wir erneut Vorreiter – als erstes Bundesland wird in NÖ eine Regelung aufgehoben, aufgrund derer das Pflegegeld pflegenden Angehörigen als Gehalt angerechnet und von der Mindestsicherung abgezogen wurde. Für uns ist klar, dass gerade pflegende Angehörige entlastet werden müssen und hier soziales Fingerspitzengefühl gefordert ist, wie es auch Caritas Chef, Michael Landau festgestellt hat. Die Reform der Mindestsicherung hat in NÖ dazu geführt, dass – zum ersten Mal seit 15 Jahren – sowohl die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher als auch die Kosten sinken. 2017 bleiben dadurch 5 Mio. Euro mehr im Sozialbudget, 2018 durch den Entfall des Kostenersatzes an andere Länder, sogar 9 Mio. Euro“, erläutert Ebner.
Neuer Stil und Demokratiepaket
„Von Anfang an ist Johanna Mikl-Leitner für ein neues Miteinander zwischen Land, Gemeinden und aber auch ein neues Miteinander zwischen den Parteien im Landtag eingestanden. Aus diesem Grund wurde ein Demokratiepaket beschlossen, das die Minderheitenrechte massiv gestärkt hat. Auch die Transparenz von Förderungen des Landes wurde verbessert. So werden alle Mittel in die Transparenzdatenbank eingemeldet und Wirksamkeitsprüfungen von Förderungen werden durchgeführt. Für uns ist klar, dass die Landsleute es satt haben, dass andere Parteien unser Land schlecht reden. Wir werfen nicht mit Dreck zurück sondern antworten mit Fakten, denn Fakten sind das Ergebnis harter Arbeit“, betont der Landesgeschäftsführer.
