ÖAMTC und Ökosoziales Forum fordern Neuauflage der Ökoprämie

Aktuell sind auf Österreichs Straßen noch rund 1,6 Millionen Autos unterwegs, die lediglich der Abgasklasse Euro 3 oder schlechter entsprechen. Dies stellt in etwa ein Drittel des österreichischen Pkw-Bestandes dar. Dieses Drittel ist jedoch für die Hälfte (49 Prozent) der Stickstoffoxid- und beinahe für alle (95 Prozent) Feinstaub-Emissionen des Pkw-Verkehrs verantwortlich. "Im Sinne von Umwelt- und Klimaschutz ist es dringend geboten, insbesondere diesen Teil der Flotte durch neue und saubere Autos zu ersetzen", erklärt Dr. Stephan Pernkopf, Präsident des Ökosozialen Forums. Der ÖAMTC und das Ökosoziale Forum forderten daher eine Neuauflage der Ökoprämie in angepasster Form. "Bereits mit fünf Prozent der jährlichen Tanktourismus-Einnahmen lassen sich innerhalb von drei Jahren rund zehn Prozent der Pkw mit den höchsten Emissionen von der Straße holen", erklärt ÖAMTC-Direktor DI Oliver Schmerold den Hintergrund für die gemeinsame Forderung. "Vorgaben von Klimakonferenzen sind wichtig, sie allein reichen jedoch nicht. Wir brauchen die Umsetzung. Die Ökoprämie leistet auch spürbare Beiträge zum Klimaschutz ", ergänzt Pernkopf.

Ökoprämie-NEU im Detail

Nach Vorstellung des ÖAMTC und des Ökosozialen Forums soll es für die Verschrottung eines Fahrzeuges der Abgasklasse 0 bis 3 bei gleichzeitigem Kauf eines neuen Pkw eine Förderung von 2.000 Euro geben. "Um die Schadstoff-Emissionen gesichert zu reduzieren, sollen nur saubere Neufahrzeuge ab der Euro-Abgasklasse 6d-TEMP gefördert werden. Das sind Autos, die nach dem 1. September 2017 neu typisiert wurden", stellt Pernkopf klar. Schmerold ergänzt: "So ist gewährleistet, dass bei den geförderten Pkw bereits sogenannte RDE-Messungen, also Emissions-Messungen im Straßenbetrieb, vorgenommen wurden." Zudem soll für die Ökoprämie-NEU eine CO2-Obergrenze von 120 g/km gelten. Wichtig ist aus Sicht des ÖAMTC und des Ökosozialen Forums auch, dass die Ökoprämie mit der E-Auto-Ankaufsförderung kombinierbar ist, weshalb es auch zu einer Verlängerung der Ankaufsförderung für E-Autos analog zur dreijährigen Laufzeit der Ökoprämie-NEU kommen sollte. "Die Förderung von E-Autos ist wichtig und richtig – allerdings müssen wir auch jenen ein Angebot machen, die sich trotz Förderung kein E-Auto leisten können oder für deren Mobilitätsbedürfnisse E-Autos derzeit noch keine praktikable Option darstellen", so Pernkopf.

Ökoprämie durch Tanktourismus finanzieren 

Die Neuauflage der Ökoprämie soll zu gleichen Teilen vom Staat und dem Fahrzeughandel finanziert werden. "Die MÖSt-Einnahmen aus dem Tanktourismus beliefen sich in den vergangenen Jahren jährlich auf rund eine Milliarde Euro", erläutert ÖAMTC-Direktor Schmerold. "Schon mit fünf Prozent der Tanktourismus-Einnahmen ließe sich der staatliche Anteil an der Ökoprämie-NEU und damit ein wesentlicher Beitrag zur Mobilitätswende finanzieren." Ausgehend von den Erfahrungen der Ökoprämie 2009 rechnen ÖAMTC und Ökosoziales Forum damit, dass der geförderte Neuwagenkauf insgesamt 600 Millionen Euro an Umsatzsteuer- und NoVA-Einnahmen auslöst. "Damit sind die zu erwartenden Steuereinnahmen viermal so hoch wie die Ausgaben für die Ökoprämie-NEU", rechnet Schmerold vor.

Pernkopf fasst zusammen: "Wir erwarten uns von der Ökoprämie drei Effekte: Einen ökologischen Effekt, weil Emissionen verringert werden. Einen ökonomischen Effekt, weil die Wirtschaft angekurbelt wird. Und auch einen sozialen Effekt, weil die Verkehrssicherheit erhöht wird."

Forcierter Umstieg auf Euro 6 Pkw senkt Zahl der Verkehrstoten 

Aus der Unfallstatistik 2016 geht hervor, dass mehr als die Hälfte (56 Prozent) der getöteten Pkw- Insassen in Autos der Euro-Klassen 0-3 verunglückten, obwohl deren Anteil am Pkw-Gesamtbestand lediglich rund ein Drittel (34 Prozent) in Österreich ausmachen. "Neuere Autos verfügen über eine signifikant bessere Sicherheitsausstattung, was auch zu einer Senkung der Anzahl der Verkehrstoten im Allgemeinen führt", erläutert Schmerold abschließend.

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